Schuldenabbau für den Landkreis Coburg

Auch auf Grund einer niedrigen Kreisumlage konnten sich die Gemeinden im Landkreis Coburg die letzten Jahre stark entschulden, manche sind mittlerweile schuldenfrei. Demgegenüber steht nun eine Verschuldung des Landkreises Coburg von mehr als 30 Millionen Euro.

Die Coburger Kreistagsmitglieder der ÖDP pochen seit Jahren auf einen Stopp der Neuverschuldung. Dies wurde nun erstmals erreicht, so dass Thomas Büchner und Christoph Raabs kürzlich seit sie im Coburger Kreistag sitzen erstmals einem Haushaltsentwurfs für den Landkreis Coburger zustimmen konnten.

Es muss nun ein Konzept entwickelt werden mit dem die Schulden des Landkreises Coburg in absehbarer zeit abgebaut werden können. Das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig. Natürlich muss dieses Konzept nach Möglichkeit ohne Erhöhung der Kreisumlage funktionieren.

Ein paar persönliche Anmerkungen zur Kreisfreiheit der Stadt Coburg:

Meiner Meinung nach sollte es den Status der Kreisfreiheit nur für Großstädte geben, als für Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern. Erst ab dieser Einwohnerzahl sehr ich den Umstand gegeben, dass die Stadt bezüglich seiner eigenen Infrastruktur unterschiedlichster Ebenen und Bereiche nur noch eher schwache Beziehungen zur Infrastruktur in ihrem Umland besitzt.

Solange es jedoch seitens des Freistaats Bayern kein Vorhaben zur einer landesweiten Kreisgebietsreform gibt, macht es keinen Sinn sich für ein solches Vorhaben im Coburger Land einzusetzen. Stattdessen müssen die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Sinne und Interesse beider Parteien, der Stadt und des Landkreises, ausgereizt werden.

Mit dem Status als Oberzentrum hat der Status als kreisfreie Stadt nichts zu tun.

IT an den Schulen

Gut ausgebildete Lehrkräfte

Bestätigen kann ich das Problem, dass es hier und da noch entsprechendem Personal für den Unterricht mit IT-Systemen und vor allem zum kritischen und bewussten Umgang mit den Neuen Medien, u.a. den Sozialen Medien, fehlt.

IT-Ausstattung der Schulen

Aus meiner Zeit als IT-Systemtechniker im technischen Außendienst im Coburger Land weiß ich, dass die IT-Ausstattung an den Schulen nicht einheitlich ist. Insbesondere gibt es vor  eine Vielzahl von technischen Lösungen. Es muss den Lösungen der Vorzug gegeben werden, die zum einem die pädagogischen Anforderungen gut erfüllen, aber auch in der Bedienung durch die Lehrkräfte leicht zu handhaben sind und nur möglichst geringen Wartungsaufwand verursachen.

Der Einsatz von Whiteboards und ähnlichem macht hochgradig Sinn und muss zum Standard werden, darf aber, genauso wie Tablets, das Erlernen des Schreibens und der Schrift ersetzen.

WLAN vs. kabelgebundenes LAN

WLAN ist aus technischer Sicht, die ich als IT-Administrator mehr als ausreichend habe, von Hause aus weniger zuverlässig als kabelgebundenes Netzwerk und i.d.R. auch deutlich langsamer. WLAN-Komponenten erfordern zudem regelmäßigen Wartungsaufwand für Sicherheitsupdates, sind untereinander nicht selten nur eingeschränkt kompatibel und erfordern gelegentlich einen unerwarteten Austausch, wenn erhöhte Sicherheitsanforderungen mit der vorhandenen Hardware nicht mehr erfüllt werden können. Hinzu kommen gesundheitliche Aspekte. Ich kann deshalb nur dazu raten, WLAN nur dort einzusetzen wo es unbedingt erforderlich ist. Kabelgebundene Lösungen sind, sofern es diese konkret gibt, als Alternative grundsätzlich zu bevorzugen.

Bildungsregion Coburg.Rennsteig

Berufsschüler und Gastschulen

Bezüglich der Berufsschulen ist die Situation derzeit so, dass es für Berufsschüler aus Bayern deutlich leichter ist in Thüringen zur Berufsschule zu gehen als andersherum. Ursache hierfür ist vor allem eine in Thüringen falsch festgelegte Zuständigkeit bzgl. der Bearbeitung von Gastschulanträgen. Als nächster Coburger Landrat werde ich zukünftig regelmäßig auf diesen Sachverhalt hinweisen.

Überbetriebliche Einrichtungen für die Berufsbildung

Ich sehe die Zukunft für die weiteren Einrichtungen zur Berufsbildung in einer engen Vernetzung mit den Einrichtungen im heutigen Südthüringen. Die IHKs Südthüringen und Coburg und die Handwerkskammern Südwestthüringen und Oberfranken sollten hier regional möglichst eng kooperieren. Nur so wird man ausreichend volle Klassen und eine möglichst hohe Anzahl an in den Berufsschulen der Region selbst betreuten Ausbildungsberufen sichern können. Nur so kann auch das Berufs- und Technologiezentrum in Coburg erhalten werden.

Hochschule Coburg

Die Hochschule Coburg sollte die Zusammenarbeit mit der SBBS Sonneberg und dem SBSZ Hildburghausen ausbauen. Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Hochschule Schmalkalden sollte zumindest geprüft werden. Sollte sich hierbei das Potential für Synergieeffekte als höher erweisen, als die Konkurrenz auf Grund gleicher Studiengänge, so sollte die Zusammenarbeit gestartet werden.

Länderübergreifender Schulbesuch

Der länderübergreifende Besuch von Mittel- und Oberschulen ist schon relativ einfach möglich. Dieser muss jedoch, wie auch die oben genannten Kooperationen, von einem deutlichen Ausbau des länder- und kreisübergreifenden ÖPNVs unterstützt werden.

Erster Meilenstein im Wahlkampf zum Coburger Landrat ist geschafft

Bis auf den Kandidaten der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ist die Neue Presse mir Ihrer Veranstaltungsreihe Punkt 7 für die Coburger Landratswahl 2019 durch. Ich hake das für mich als ersten Meilenstein im Wahlkampf für den Posten den Coburger Landrats ab. Ich denke, ich kann mit meinem Interview bei Punkt 7 sehr zufrieden sein, was sicherlich auch der guten Moderation und den gut passenden Fragen von Wolfgang Braunschmidt geschuldet.
Für mich steht nun endgültig fest: Insbesondere für die Leitung des Landratsamtes mit seinen 350 Mitarbeitern bin ich der am besten geeignete Kandidat. Das werde ich versuchen noch stärker im Wahlkampf heraus zu stellen.
Ansonsten werden wir seitens des ÖDP Kreisverbandes Coburg-Kronach mit unseren Möglichkeiten einen möglichst erfolgreichen Wahlkampf hinzulegen. Es ist nun leider so, dass bei uns alles ehrenamtlich insbesondere neben Beruf läuft und deshalb manches bei diesem zeitlich sehr kurzem Wahlkampf erst kurz vor knapp fertig wird. Aber noch sind wir gut im Plan. Und die Zusammenarbeit mit den Coburger ÖDPlern klappt wirklich super. Der Wahlkampfflyer ist bald fertig gestaltet und wird wohl noch vor dem Start der Briefwahl verteilt werden können. Die Plakate befinden sich bereits im Druck. Meine Kandidatenwebseite werde ich zum Jahresende inhaltlich neu gestaltet haben. Dann will ich auch noch ein paar Bürgerfragestunden organisieren. Parallel dazu geht es so langsam in zweite Phase des Wahlkampfes bis zum Regionentalk am 15.1.2019 im Coburger Kongresshaus. Und dann kommt die Endphase. Ich hoffe weiterhin auf faire Behandlung durch die Medien. Bisher kann ich mich erfreulicherweise diesbezüglich nicht beklagen.
Mittlerweile ist mein Terminkalender für den Januar schon ganz gut gefüllt. Die Termine finden sich unter: https://www.martin-truckenbrodt.com/termine/
Immer wieder höre ich Aussagen wie sinngemäß: Du hast doch eh keine Chance. Ich frage dann immer nach dem Wieso. Kleinpartei halt.
Es handelt sich bei der Landratswahl um eine Personenwahl und eine Kommunalwahl. Hier werden nicht vordergründig Parteien gewählt.
Wir werden am 27. Januar 2019 gegen 20:00 Uhr wissen, was die Zahlen sprechen.

Erstes Interview mit der Neuen Presse gut gelaufen

Mit dem Verlauf des Interviews bei Punkt 7 der Neuen Presse Coburg bin ich selbst sehr zufrieden. Sehr zufrieden und dankbar dafür bin ich auch mit der Berichterstattung der Neuen Presse.

Hier der Zeitungsbericht dazu in der Neuen Presse Coburg:

https://www.np-coburg.de/region/coburg/Ich-lebe-jeden-Tag-die-deutsche-Einheit;art83420,6483389

Ein Video-Mitschnitt des gesamten Interviews findet sich unter:

https://nectv.de/mediathek/neccinema/

Familien-Lebensraum Coburg.Rennsteig

Die Tourismusregion Coburg.Rennsteig ist ansatzweise identisch mit dem itzgründischen Sprach- und Kulturraum. Auch das Wasser im ursprünglichen Landkreis Sonneberg fließt in den Main, was die Lage südlich des Rennsteigs besonders deutlich zeigt.

Diese Region zwischen Rennsteig und Main muss noch wesentlich stärker zusammenwachsen und sich so zu einem Wirtschaftsstandort und einem Lebensraum für Familien und Menschen jeden Alters entwickeln. Unsere Region weist einiges an Industrie und große Dienstleister auf.  Die dennoch sehr starke ländliche Prägung macht sie für Familien sehr attraktiv. Hier gibt es jedoch noch Ausbaupotential für Menschen aller Generationen, vom Kindergartenalter bis ins Rentenalter.

Der Tourismus im Coburger Land ist sehr dominiert von der Vermarktung der wettinisch-obersächsischen Zeit in der Stadt Coburg. Das Umland bleibt hierbei deutlich erkennbar auf der Strecke. Daran muss gearbeitet werden. Das wird dann gelingen, wenn man sich stärker als fränkische Region darstellt.

Generell sollten auch die angrenzenden Bereiche des heutigen Landkreises Hildburghausen stärker mit einbezogen werden. Das scheitert aber leider vor allem auch am Landkreis Hildburghausen selbst, wohin es der pro fränkische Wind im Landkreis Sonneberg noch nicht über die Wasserscheide Werra-Main hinweg ins Henneberger Land hinein geschafft hat.

Das historische Vorbild für diese Region ist die Pflege Coburg. https://de.wikipedia.org/wiki/Pflege_Coburg

länder- und kreisübergreifender ÖPNV

Hier sind folgende Punkte wichtig:

  • Eisenbahnlückenschluss Südwestthüringen-Oberfranken
  • Beitritt des Landkreises Coburg zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN)
  • Schaffung eines regionalen Verkehrsverbundes im Drei-Regionen-Eck Unter-, Oberfranken und Südthüringen, u.a. als Schnittmenge zum Mitteldeutschen Verkehrsverbund und zur Umsetzung länder- und kreisübergreifenden Schülerverkehrs
  • Ausbau des Fahrradwegnetzes
  • Ausbau des Wanderwegenetzes inkl. weiterer Zusammenlegung touristischer Straßen und Wanderwege

Pressemitteilung, verschickt in KW2: ÖPNV muss konsequent kreis- und länderübergreifend gedacht werden

REGIOMED und Klinikum Coburg

Das jüngste und erste Defizit in der Geschichte des länderübergreifenden Klinikverbunds REGIOMED (ca. 4 Mio. € bei einem Jahresumsatz von mehr als 300 Mio. €) ist wohl tatsächlich ausschließlich auf Fehler seitens der Geschäftsführung zurück zu führen. Da dies so konkret nachvollziehbar ist, ist es auch recht einfach, diese Fehler zukünftig zu vermeiden.

Diese Problematik zeigt jedoch sehr deutlich auf, dass der Aufsichtsrat von REGIOMED dringend umstrukturiert werden muss. Wirtschaftsprüfer und Steuerberater (Aussage Martin Stingl SPD) haben darin allerdings nichts zu suchen. Es müssen stattdessen u.a. die REGIOMED-Kliniken selbst als fachliche Komponente dort vertreten sein.

Man sollte sich aktuell darum bemühen den Fall trotz Brisanz des Themas i der öffentlichen Diskussion flach zu halten. Denn ein Rückgang von Patientenzahlen kann erhebliche negative wirtschaftliche Folgen haben.

Den geplanten Neubau eines neuen Klinikums in Coburg kann man unter Betrachtung aller relevanter Gesichtspunkte nicht ablehnen. Wichtig sind für diese Vorhaben folgende Punkte:

  • Kein Neubau auf der Grünen Wiese. Dieser muss auf Brachflächen, z.B. dem ehemaligen BGS-Gelände, erfolgen. Sollte es auf dem BGS-Gelände tatsächlich Altlasten geben, dann müssen diese fachgerecht entsorgt werden. Es wäre auch unverantwortlich, diese bis zum St.-Nimmerleins-Tag dort verrotten zu lassen.
  • Alle in einem eventuellem Campus zusammengefassten Einrichtungen müssen unter Trägerschaft von REGIOMED betrieben werden. REGIOMED darf nicht privatisiert werden.
  • Der Neubau eines Klinikums in Coburg darf nicht zur Schließung anderer Klinikstandorte von REGIOMED führen.
  • Der Neubau muss für eine Nutzungsdauer von mindestens 80 Jahren ausgelegt sein.
  • Die Neubau muss energietechnisch möglichst autark oder unter maximaler Nutzung regenerativer Energien geplant und realisiert werden.

Pressemitteilung vom 2.1.2019: Landratskandidat der ÖDP Neues Klinikum in Coburg Ja aber

Speicher statt Stromtrassen

Terminhinweis: Vortrag zum Thema am 11. Januar 2019 um 19:00 Uhr im Gasthaus Zur Schnepfe in Tiefenlauter

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier hat kürzlich bestätigte kürzlich, dass die geplanten neuen Stromtrassen nur für den europäischen Stromhandel benötigt werden.

Die ÖDP steht eindeutig zur Energiewende. Allerdings setzt die aktuelle Bundesregierung hier falsche Schwerpunkte. Die ÖDP fordert nicht nur dezentrale Energieerzeugung sondern auch dezentrale Energiespeicherung.

Technologien wie Power-to-Gas und die Brennstoffzelle sind entscheidend, um die Anforderungen einer wirklich sinnvollen Energiewende zu erfüllen und gleichzeitig auch Lücken in den Konzepten zur Mobilität der Zukunft zu schließen. Es wird höchste Zeit, dass die Bundesnetzagentur durch die Bundesregierung damit beauftragt wird, sich mit diesen Themen zu beschäftigen. Das ist auch deshalb besonders wichtig, weil sich Deutschland als innovativer Technikstandort bereits bei vielen Umwelttechnologien vom Ausland hat abhängen lassen.

Es ist schlimm gut, dass trotz dieser weit verbreiteten Erkenntnisse die 380kV-Trasse Altenfeld-Redwitz noch gebaut wurde. Dass auf bayerischer Seite zu kleine Masten aufgestellt wurden, kann nur als skandalös bezeichnet werden. Nur deshalb soll nun eine weitere Stromtrasse durch das Coburger Land gezogen werden.

Aus diesen Gründen lehne ich neue Stromtrassen grundsätzlich ab.

Pressemitteilung vom 24.11.2018: Martin Truckenbrodt lehnt weitere Stromtrassen kategorisch ab

Eisenbahnlückenschluss Südwestthüringen-Oberfranken

Der Eisenbahnlückenschluss muss so schnell wir möglich kommen. Hier ein paar Aspekte und Fakten dazu:

  • Aktuell scheitert dieses Projekt nur am Desinteresse der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat Thüringen hat bereits finanzielle Mittel für ein Raumordnungsverfahren reserviert.
  • Ich spreche mich klar für die Variante über Bad Rodach aus.
  • Der Lückenschluss ermöglicht nicht nur eine Direktverbindung für die Regionalbahn sondern auch eine Regional-Express-Verbindung Eisenach-Coburg-Bayreuth-Marktredwitz-Eger.
  • Damit wird das Fahrgastpotential für den ICE-Halt Coburg nicht nur aus nordwestlicher (Südwestthüringen) sondern auch aus östlicher Richtung (nördliches Oberfranken) vervielfacht.
  • Auch für Bahnreisen nach Frankfurt am Main, Hannover oder ins Ruhrgebiet werden so über den ICE-Bahnhof Eisenach die Fahrzeiten sehr deutlich verkürzt. Der Umweg über Bamberg bzw. Nürnberg und Würzburg entfällt.
  • Über die direkte Anbindung an die Bahnhöfe Lichtenfels und Marktredwitz werden die zukünftigen InterCity-Verbindungen Karlsruhe-Nürnberg-Lichtenfels-Saalfeld-Leipzig und Regensburg-Weiden-Marktredwitz-Hof-Chemnitz-Dresden wesentlich komfortabler und schneller erreicht.
  • Förderung des Kurbetriebs in Bad Rodach und Bad Colberg und des Tourismus im Bereich der Initiative Rodachtal.
  • Der Einsatz von Lokomotiven oder Triebwägen mit zukunftsweisendem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb ist die kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zur Elektrifizierung der Strecke oder zum Dieselantrieb. Diese Technologie ist schon lange marktreif: https://www.ingenieur.de/technik/fachbereiche/verkehr/der-weltweit-erste-wasserstoff-zug-faehrt-im-regulaeren-linienbetrieb/ und https://www.heise.de/newsticker/meldung/Wasserstoff-statt-Diesel-Neuartige-Zuege-bewaehren-sich-im-Betrieb-4260300.html
  • Die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium haben kein Interesse daran die ehemalige Werrabahn für den Güterfernverkehr zu benutzen. Dieser ist auch zwischen Eisenach und Bad Salzungen aus technischen Gründen nicht möglich. Für den Güterfernverkehr wurde zudem die ICE-Neubaustrecke gebaut. So geht es bezüglich Güterverkehr beim Bahnlückenschluss nur darum Bahnkunden im Henneberger Land und im Coburger Land über die beiden Bahnhöfe Eisenach und Lichtenfels bedienen zu können.

Sei mehr als drei Jahren setzte ich mich als 1. Vorsitzender des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken e.V. für den Eisenbahnlückenschluss sein. Wir konnten u.a. erreichen, dass die Variante über Bad Rodach wieder stärker diskutiert wird, dass sich die Fahrgastverbände Pro Bahn und Verkehrsclub Deutschland in letzter Zeit wieder variantenoffen zeigen und nicht mehr auf einer zweigleisigen und elektrifizierten Strecke bestehen, dass noch rechtzeitig zur Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke die Buslinie 205 auf die ICE-Halte in Coburg angepasst wurde, und dass die IHK Coburg und die Stadt Coburg jüngst unsere Argumentation zur überregionalen Bedeutung des Projekts übernommen haben. Teilweise erfolgte dieses Engagement in Absprache und Zusammenarbeit mit Pro Bahn und VCD, wofür diesen beiden Organisationen mein ausdrücklicher Dank gilt. Dieser Einsatz findet sich einschließlich weiterer Informationen dokumentiert unter: https://www.henneberg-itzgrund-franken.eu/eisenbahnlueckenschluss/

Pressemitteilung vom 6.12.2018: Martin Truckenbrodt Was ist mit den Güterzügen auf der ICE-Strecke

Pressemitteilung vom 12.1.2019: Martin Truckenbrodt München verweigert Zusammenarbeit mit Erfurt